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Grundrechtsinitiative – Thomas Boerlin vom Verfassungsbündnis

Neue Grundrechtsinititative
Verfassungsmässige Grundrechte unter Druck mit
Thomas Börlin
Mittwoch, 15 April 2026, 18:30 Uhr,
Bierhalle Restaurant Brasserie Johanniter, Niederdorfstrasse 70 Zürich
Eintritt frei, Kollekte, Türöffnung um 18:00 Uhr
Worum geht es?
Die Grundrechte der Bundesverfassung (Art. 7–34) – Würde, Freiheit, Gleichheit – gelten für alle.
Doch heute können Bundesgesetze und völkerrechtliche Verträge diese Rechte einschränken,
ohne dass Gerichte dagegen vorgehen können.
Was wollen wir?
Grundrechte müssen Vorrang haben. Alle Gerichte und Behörden sollen sie direkt anwenden
und durchsetzen – nicht erst, wenn der Gesetzgeber es erlaubt.
Was ändert sich für dich?
Deine Grundrechte werden einklagbar. Wenn eine Behörde gegen deine Meinungsfreiheit,
Privatsphäre oder Menschenwürde verstösst, muss ein Gericht sofort handeln können.
Die Schweizer Verfassung ist unser höchstes Recht.
Es wird Zeit, dass sie das auch wirklich ist.
Eintritt frei Kollekte zur Deckung der Unkosten
Den gesamten Tourplan finden Sie auf:
www.grundrechtsinitiative.ch