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Paul Steinmann

Rückblick LP Bräteln

Wir freuen uns sehr über euer zahlreiches Erscheinen an unserem ersten grossen Anlass seit dem Beginn der Pandemie. Über 35 Mitglieder und Interessenten haben sich am 18. Juni 2021 an der Limmat zum Bräteln und…

Abstimmungen Stadt Zürich

1. NEIN zur Totalrevision der Gemeindeordnung Die Libertäre Partei Stadt Zürich begrüsst eine zeitgemässe, klar strukturierte Verfassung als Schutz der Bürger vor staatlichem Handeln. Durch das Hineinwursteln der Erhöhung der Finanzkompetenz des Stadtrates passiert leider…

Abstimmungen Kanton Zürich

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS): Hauptsächlich geht es um die Umsetzung des neuen Bundesrechts. Einziger streitbarer Punkt ist, dass das Zürcher Einführungsgesetz neu den Betrieb von Geldspielautomaten in Gaststätten erlaubt. Aus diesem Grund…

Nein zum Covid-19-Gesetz!

Am 13. Juni 2021 kommt das Covid-19-Gesetz zur Abstimmung. Dieses Gesetz soll die aktuellen Zwangsmassnahmen, Freiheitseinschränkungen und die Berufsverbote des Bundesrates „legitimieren“. Die Libertäre Partei ist der Meinung, dass die zahlreichen, massiven Einschränkungen völlig unverhältnismässige…

Nein zum PMT

Die Libertäre Partei empfiehlt die NEIN-Parole zum Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT). So tragisch terroristische Straftaten im Einzelfall auch sind, die tatsächliche terroristische Gefahr in der Schweiz ist äusserst gering und…

Die Libertäre Partei ist da!

Gestern hat die Unabhängigkeitspartei up! offiziell ihren Namen in «Libertäre Partei» geändert. Gleichzeitig wurde den Mitgliedern unser neues Logo und unsere neue Website vorgestellt. Silvan Amberg wurde als Präsident und Valérie Litz als Vizepräsidentin gewählt.…